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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen der Rosenberger Hochfrequenztechnik GmbH & Co, KG, Hauptstr. 1, D-83413 Fridolfing, Email: magcode@magcode.com, Registergerich: Amtsgericht Traunstein, HRA 5566, aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluß zwischen dem Kunden und der Rosenberger HFT im elektronischen Geschäftsverkehr gelten auch für alle zukünf-tigen Geschäfte ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch die Rosenberger HFT .
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2. Angebot, Vertragsschluß, Schriftform
2.1. Sollte Rosenberger HFT durch (Vor-) Lieferanten - trotz vertraglicher Verpflichtung - nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert werden bzw. zur Herstellung der vom Kunden bestellten Ware notwendige Teile nicht erhalten, so kann Rosenberger HFT vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird in diesem Fall hierüber unverzüglich über die von ihm angegebene Adresse informiert. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.
2.2. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Telefonisch oder in anderer Form erteilte Aufträge gelten als angenommen, wenn Versendung oder Aushändigung der Ware auf Rechnung erfolgt.
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3. Lieferung
3.1. Rosenberger HFT bemüht sich, die bestellte Ware binnen drei Werktagen zu liefern. Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn Rosenberger HFT dies schriftlich bestätigt.
3.2. Die Lieferfrist oder der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Sendung innerhalb der Frist bzw. zum vereinbarten Termin zum Versand gebracht, ihre Versandbereitschaft mitgeteilt oder sie abgeholt worden ist. Ist die Nichteinhaltung einer Frist oder eines Termins auf höhere Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder andere unvorhersehbare, unseren Betrieb betreffende Hindernisse zurückzuführen, die nicht von uns zu vertreten und nach Vertragsschluß eingetreten bzw. uns bekannt geworden sind, verlängert sich die Frist bzw. der Termin angemessen. Dies gilt auch in Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb unseres Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von uns zu vertreten sind.
3.3. Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers. Versicherungen schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden ab, der dann dafür die Kosten übernimmt.
3.4. Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
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4. Rücktrittsrecht des Kunden
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware durch Rücksendung der gekauften Ware oder wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch in Textform gegenüber der Rosenberger HFT zu erklärendem Rücknahmeverlangen vom Vertrag zurücktreten. Die Rosenberger HFT kann eine gegebenenfalls durch die Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung einbehalten.
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5. Preise
5.1. Die Preise gelten ab Werk einschließlich Verpackungs- und Transportkosten sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Die auf der Internet-Angebotsseite angegebenen Preise gelten nur bei einer Bestellung im elektronischen Geschäftsverkehr. |
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6. Zahlung
6.1. Rechnungen von Rosenberger HFT sind als Nachnahme ohne Abzug zahlbar, soweit der Bestimmungsort der Lieferung nicht im Ausland (außerhalb der Bundesrepublik Deutschland) liegt. In letztgenanntem Fall sind Lieferungen nur gegen Vorauskasse möglich. Sieht die Webseite andere Zahlungsmöglichkeiten vor, können auch diese gewählt werden.
6.2. Eine Aufrechnung mit nicht unbestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen. Das gilt auch für ein Zurückbehaltungsrecht wegen Gegenforderungen, soweit diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so kann er sich auf ein Zurückbehaltungsrecht darüber hinaus nur wegen unbestrittener, rechtskräftig festgestellter oder entscheidungsreifer Forderungen berufen.
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7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Rosenberger HFT.
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8. Gewährleistung
8.1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Regelungen und nicht nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ansonsten gelten ausschließlich die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8.2. Treten Sachmängel auf, so sind die mangelhaften Teile nach Wahl der Rosenberger HFT unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen. Zunächst ist der Rosenberger HFT stets Gelegenheit zur Nachlieferung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.
8.3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ersatz für vergebliche Aufwendungen kann der Kunde nur verlangen, wenn die Rosenberger HFT den Mangel aufgrund Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.
8.4. Gewährleistungsansprüche verjähren außer in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB und des § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB in einem Jahr. Für den Verjährungsbeginn gilt die gesetzliche Regelung.
8.5. Die Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377 ff. HGB bleiben von den Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
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9. Haftung
9.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
9.2. Hiervon ausgenommen sind:
a) Schäden wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist jedoch die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
b) Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, falls die Rosenberger HFT die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
c) Sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, wobei einer Pflichtverletzung der Rosenberger HFT die ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleichsteht.
d) Schadensersatz wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens.
9.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9.4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
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10. Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, und die Abwicklung des eCommerce-Zahlungsverkehrs notwendiger Daten unterrichtet. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten insofern ausdrücklich zu.
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11. Schlußbestimmung
11.1. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) ist ausgeschlossen.
11.2. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist Erfüllungsort Heidenheim.
11.3. Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Heidenheim.
11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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Rückgabebelehrung Rosenberger HFT, vertreten durch die Geschäftsführer Dipl.-Kfm. Hans Rosenberger, Dipl.-Ing. Bernhard Rosenberger und Dipl.-Ing. Peter Rosenberger, Hauptstr. 1, D-83413 Fridolfing, Tel.: 08684/18-0, Fax:
08684/18-499, Email: info@rosenberger.de, Website: www.rosenberger.com
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Rosenberger MagCode Vertriebsbüro
In den Seewiesen 26, Bau 18 / OG 1
D-89520 Heidenheim
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Beanstandungen
Beanstandungen können Sie unter der obig genannten für die Rückgabe geltenden Adresse an uns richten.
Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Die Sachmängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
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